EU-Parlament steht vor erstmaliger Einrichtung eines Verteidigungsausschusses im Herbst

Die Schaffung eines vollwertigen Verteidigungsausschusses wäre ein weiterer Schritt zur Stärkung der Rolle der EU in Verteidigungsfragen. Zudem würde dies eine seltene Reorganisation der Ausschüsse darstellen, in denen der Großteil der Gesetzgebungsarbeit des Parlaments stattfindet.

Trotz monatelanger Spekulationen über die Einrichtung eines neuen Verteidigungsausschusses wird bei der geplanten Abstimmung über die Struktur und Vorsitzende der Ausschüsse diese Woche zunächst nicht erwartet, dass neue Ausschüsse entstehen.

Doch die wichtigsten Fraktionen – darunter die konservative Europäische Volkspartei (EVP), die Liberalen (Renew) und die Sozialdemokraten (S&D) – rücken wohl näher an eine Aufwertung des Verteidigungsausschusses im Herbst, wie Euractiv und Table Media aus mehreren Fraktionskreisen erfahren haben.