Kiew gelingt Coup in Kursk – aus Brüssel kommt Zuspruch

Kursk liegt im Westen Russlands, rund 500 Kilometer südlich von Moskau. Doch während in der russischen Hauptstadt wenig vom Krieg gegen die Ukraine zu spüren ist, ist das in der Region Kursk, nahe der Grenze zur Ukraine, in diesen Tagen anders. Mit einer überraschenden Offensive sind ukrainischen Truppen dort in dieser Woche in russisches Gebiet vorgestoßen. Und Russland gelingt es seit Tagen nicht, sie zurück über die Grenze zu drängen.

Die Frage nach dem Einsatz von Waffen, die westliche Partner der Ukraine geliefert haben, auf russischem Gebiet stellt sich nicht zum ersten Mal. Schon im Frühsommer war darüber diskutiert worden. Damals signalisierten erst die USA und dann auch Deutschland zum ersten Mal, dass die Ukraine auch die von Partnern gelieferten Waffen für Schläge gegen russisches Gebiet einsetzen könne – wenn auch mit Grenzen. Vereinbart sei, hieß es damals, dass die Waffen „völkerrechtskonform“ eingesetzt werden.

Auch deutsche Verteidigungspolitiker halten den Einsatz der Waffen in der aktuellen Offensive für völkerrechtlich gedeckt. „Die Ukrainer halten sich bisher an alle Absprachen, die die Geberländer ihnen vorgeben“, sagte Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, unserer Redaktion. Das Land habe das Recht auf Selbstverteidigung. „Das schließt auch das Recht ein, den Feind auf dessen Territorium anzugreifen.“